Fake-News-Karussell der Energie AG läuft heiß

Wenn Konzernsprecher Michael Frostel von der Leine gelassen wird, dann werden Tatsachen zur Nebensache. Das ist für uns in acht Jahren Kampf für das Erdkabel schon längst Routine geworden. Doch was er jetzt binnen weniger Tage alles frei fabuliert hat, das ist schon olympiareif. Allerdings, es regnet nicht Medaillen, sondern Märchen.

Baubeginn der umstrittenen 110-kV-Freileitung und Klagedrohungen gegen Grundeigentümer, die in einem laufenden Behördenverfahren zur Leitung Stellungnahmen abgegeben haben, – das waren zwei Nachrichten, die zuletzt für Aufmerksamkeit sorgten. Mehrere Medien berichteten – und ließen Frostel zu Wort kommen. In beiden Fällen erlitt er akuten Fakten-Durchfall. Hier die haarsträubenden Fake News der Energie AG.

„Alle Genehmigungsverfahren positiv abgeschlossen“
Ganz unmissverständlich im Widerspruch zur Wahrheit äußerte sich Frostel in den Oö. Nachrichten: „Alle Genehmigungsverfahren sind positiv abgeschlossen“, lässt er sich zur Begründung des Baubeginns zitieren.
>>> Das könnte stimmen, wenn man die „Kleinigkeit“ von fast 10 km Waldtrasse vernachlässigt, für die noch nicht einmal alle Fällungsanträge gestellt, geschweige denn bewilligt sind. Dabei handelt es sich nach einhelliger Meinung aller Gutachten bisher um den überhaupt gravierendsten Eingriff in Landschaft und Natur durch die Freileitung.

„Die Klausel ist durchaus in den Verträgen enthalten“
Genau gegen diesen Eingriff wehrten sich Waldbesitzer auf Einladung der Landes-Forstbehörde mit negativen Stellungnahmen – nur um von der Energie AG massiv bedroht zu werden (siehe letzten Bericht) – angeblich, weil sie in Dienstbarkeitsverträgen mit der Energie AG auf Einwendungen etc. verzichtet hätten. Dies sei „durchaus in den Verträgen enthalten“, schwadronierte Frostel.
>>> Nichts davon stimmt auch nur ansatzweise – siehe Auszug aus den Originaldokumenten.

„Ein negativer Bescheid des EuGH ändert nichts“
Dass die Energie AG auf eigenes Risiko zu bauen beginnt, solange der Europäische Gerichtshof noch über den Rodungsflächen brütet, wurde im Bericht des ORF Oberösterreich richtig wiedergegeben. Frostel meinte, beim EuGH gehe es darum, „ob dieser der Rechtsmeinung Österreichs folgt – die klar festgestellt hat, es ist keine UVP notwendig – oder nicht, aber auch ein negativer Bescheid des EuGh ändert eigentlich nichts an der Genehmigung“.
>>> Genau deshalb, weil unklar war, ob eine UVP nötig ist, hat das österreichische Höchstgericht den EuGH angerufen. Und wenn dieser feststellt, dass die Waldtrasse als Rodungsfläche gilt, dann lösen diese 39 Hektar eine UVP aus – und dann fliegen der Energie AG alle bisherigen Genehmigungen um die Ohren.

Wann endlich, ist die Frage, macht sich die Energie AG ehrlich und sagt einfach ohne Umschweife, Ausreden und Irreführung, dass ihr die Meinung der Bevölkerung, die Umwelt, geltende Vorschriften, vor allem aber die betroffenen Menschen herzlich egal sind?

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