Wir sind nachtragend! – zum UVP-Bescheid

Bildschirmfoto 2016-06-24 um 09.11.34Rodungsflächen ab 20 Hektar sind ein zwingender Grund für eine UVP. Da geht es darum, ob der „Waldboden für andere Zwecke als solche der Waldkultur“ beansprucht wird. So…
Der folgende Satz ist von der Energie AG. Und das Land OÖ hat ihn wörtlich in den Bescheid (vgl. letzter Artikel) übernommen:

Abgesehen von den Flächen bei den Masten sei „jedenfalls sichergestellt, dass im Bereich der Spannfelder  …  der Waldboden zu keinem Zeitpunkt und in keiner Weise für Errichtungsarbeiten und/oder für den Betrieb der Leitung in Anspruch genommen wird.“

Der Verwaltungsgerichtshof hat aber erst kürzlich festgestellt, was im UVP-Recht eine Rodung ist: „Bei einem solchen Trassenaufhieb für die Errichtung der Freileitung und für die Dauer ihres rechtmäßigen Bestandes wird der diesbezügliche Waldboden zu anderen Zwecken als für solche der Waldkultur verwendet. Der gegenteiligen Ansicht der belangten Behörde, dass diese Trassenaufhiebe nicht unter den Begriff Rodung fielen, kann nicht gefolgt werden.“ *

Wie kann man das denn nicht verstehen?

(* Das Zitat ist zur besseren Lesbarkeit vereinfacht wiedergegeben. Der Abschnitt mit dem Originaltext ist hier mit dem Suchwort „rechtmäßigen“ zu finden.)

Advertisements

Land sagt: Keine UVP – aber welche Leitung ist gemeint?

110-kV-Leitung geschrumpftSelbstverständlich ist das reiner Zufall: Die Trasse der geplanten Hochspannungsleitung, die sechs Jahre lang mit 39 Hektar Waldflächen angegeben war, hat plötzlich nur mehr 18,25 Hektar, wenn es darum geht, unter 20 Hektar zu bleiben. Weil, was Rodungen betrifft, ab 20 Hektar eine Umweltverträglichkeitsprüfung vorgeschrieben wäre.
Abb.: Die 110-kV-Leitungstrasse hat ja unglaublich abgenommen!

Das Land OÖ hat also mit Bescheid vom 14.6.2016 festgestellt: Für die 110-kV-Freileitung Vorchdorf-Kirchdorf ist keine UVP erforderlich. Ausdrücklich (!) offen gelassen hat das Land Weiterlesen